Darabos selbst hatte im Jahr 2008 den SPÖ-nahen General Entacher (links im Bild) zum Generalstabschef ernannt © Bundesheer/Tatic
Edmund Entacher wurde am 21. Jänner 2011 aufgrund eines Profil-Interviews, in dem er sich offen für die Wehrpflicht ausgesprochen hatte, von Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) als Generalstabschef abgesetzt. Denn die Beibehaltung der Wehrpflicht entsprach im Jänner 2011 nicht mehr der aktuellen politischen Linie des Ministers. Darabos begründete diesen Schritt damals mit einem „Vertrauensverlust“ und lies zur juristischen Absicherung des Versetzungsbescheides nachträglich ein Papier ausarbeiten, dass aus Sicht des Ministeriums zahlreiche Verfehlungen Entachers auflistete.
An der Rechtmäßigkeit der Abberufung bestanden von Anfang an massive Zweifel. Es formierte sich eine Breite Unterstützerlobby für Entacher, selbst Bundespräsident Heinz Fischer äußerte sich kritisch.
Die Berufungskommission im Bundeskanzleramt hat den Versetzungsbescheid nun ersatzlos aufgehoben. Die Gründe, die Minister Darabos für den Vertrauensverlust angeführt hatte, wurden von der Kommission nicht anerkannt. Das teilte das Ministerium in der Aussendung vom 7. November 2011 mit. Der Minister selbst nahm die Entscheidung „zur Kenntnis“.
Entacher übernahm daraufhin bereits am 8. November 2011 wieder seinen alten Posten als Generalstabschef.
Durch diese Niederlage geriert Verteidigungsminister Darabos nach seinen Eurofighter-Nachverhandlungen, der Leistungen bei der Umsetzung der Heeresreform, und dem plötzlichen Schwenk bei der Wehrpflicht neuerlich in Bedrängnis. Die „Affäre Entacher“ bescherte dem Minister zahlreiche neue Rücktrittsaufforderungen und einen weiteren Misstrauensantrag im Nationalrat.
Das Verteidigungsressort ist weiterhin vor allem damit beschäftigt, sich selbst zu verteidigen und das Arbeitsklima zwischen Minister und dem alten / neuen Generalstab kann man wohl als angespannt bezeichnen. Beides keine guten Vorzeichen für dringend erforderliche inhaltliche Arbeit.
Weiterführende Links bzw. Chronologie zur „Affäre Entacher“:
- Auslöser der Affäre: „Wir stehen vor der Klippe“: Generalstabschef Edmund Entacher im Interview (profil.at, Veröffentlichung am 22.1.2011)
- Presseaussendung Minister Darabos zu Entachers Abberufung (bmlv.at, 24.01.2011)
- Presseaussendung des Verteidigungsministeriums zu Entachers Wiedereinsetzung (bmlv.at, 07.11.2011)
- Blamage für Darabos: Entacher gewinnt Verfahren (derstandard.at, 07.11.2011)
- Waterloo für Darabos: Entacher ist wieder Armeechef (kurier.at, 13.11.2011)
- Edmund Entacher, Generalstabschef a. D. – der Fanclub (am 17.11.2011 hatte der Fanclub 10.731 Mitglieder)