Medienberichte 2025

[theoderich]

„Im Krisenfall kommt man an Österreich nicht vorbei“

https://www.diepresse.com/20289414/im-k ... cht-vorbei

[theoderich]

„Achillesferse“: Wie Österreich und die EU Militärtransporte beschleunigen wollen

Die EU-Kommission will das ändern – und Österreich ist in die Verhandlungen intensiv involviert. Das bestätigte Roland Vartok, Generalmajor im Bundesheer, zuletzt im „Presse“-Interview. Derzeit arbeitet die EU mehrere Initiativen aus, damit im Krisen- oder Kriegsfall rasch Militärgeräte und Soldaten verlegt werden können. Dabei gehe es nicht nur um militärische Konfrontationen, wie Anderle erklärt. Auch Naturkatastrophen oder etwa ein Blackout stünden im Fokus.

Österreich ist dabei aufgrund seiner geografischen Lage von großer Bedeutung. Man müsse ja nur auf die Landkarte schauen, sagt Oberst Tero Savonen, Verteidigungsattaché der finnischen Botschaft in Wien. Österreich würde im Ernstfall und auch bei größeren Übungen eine wichtige Rolle bei der Verlegung von Truppen spielen. „Im Falle einer Krise oder eines Krieges, wenn militärische Mittel zum Beispiel vom Süden in den Norden verschoben werden, wird man an Österreich nicht vorbeikommen“, meinte auch Vartok.

Regel-Wirrwarr

Die EU-Initiativen zielen darauf ab, die Bürokratie „zu vereinfachen und die militärische Mobilität grenzüberschreitend zu gewährleisten“, sagt Anderle. Denn derzeit gebe es zu Truppentransporten keine einheitlichen Regeln in den Mitgliedstaaten, schildert er: „Das soll standardisiert und beschleunigt werden.“ Dass mehrere Truppen aufgrund nationaler Einreiseregeln an den Grenzen festhängen, soll künftig nicht mehr möglich sein: Maximal drei Tage soll die Erteilung der Genehmigung künftig dauern, letztlich soll es nur ein Tag sein, so das EU-Ziel.

Österreich kann laut Generalmajor Vartok die Drei-Tage-Frist bereits jetzt einhalten. Um zum Ziel der Eintagesfrist zu gelangen, werden aber wohl noch manche rechtlichen Anpassungen notwendig sein. So regelt das Truppenaufenthaltsgesetz, dass ausländische Soldaten das Staatsgebiet durchqueren können, wenn sie etwa auf dem Weg zu einer Übung sind. Eine Genehmigung hierfür kann die Verteidigungsministerin im Einvernehmen mit dem Außenminister erteilen.

Derzeit werde im Genehmigungsprozess hier noch mit „Namenslisten“ der einzelnen Soldaten gearbeitet, schildert Anderle. Das werde aber bei einer Eintagesfrist nicht möglich sein, wenn man Großverbände mit mehr als 15.000 Soldaten verschieben müsse. Hier sei EU-weit und in Österreich bei der Digitalisierung und dem Aufbau von Kommandostrukturen sicherlich noch einiges zu tun, sagt Anderle.

In Österreich sei der Zustand der Verkehrsinfrastruktur im Allgemeinen „sehr gut“, sagt Anderle. Allerdings seien die Sicherheit und der Schutz kritischer Verkehrsinfrastruktur EU-weit und in Österreich weiter zu entwickeln und zu stärken, schildert er. Dadurch könne den aktuellen und künftigen Bedrohungslagen, insbesondere etwa im Bereich Cyber, hybride Bedrohungen und physische Gefahrenabwehr, begegnet werden, schildert Anderle.

Eine Schlüsselrolle bei dieser Reform werden dabei auch die ÖBB spielen. Dort hält man sich aber bedeckt. Man arbeite „eng und gut mit dem Bundesheer zusammen“ und führe laufend Gespräche, heißt es von der ÖBB-Pressestelle auf Anfrage: „Details dazu können wir aber aufgrund der Sensibilität des Themas und der strategischen Bedeutung nicht nennen.“

https://www.diepresse.com/20291877/achi ... rte-wollen


Große Bundesheer-Übung am Krappfeld

https://kaernten.orf.at/stories/3329655/

[theoderich]

Soldaten umstellten Bahnhof
Warum in der Oststeiermark plötzlich schwere Geschütze aufgefahren werden

https://www.kleinezeitung.at/steiermark ... ufgefahren

[theoderich]

Höhere Steuern, weniger Förderung, spätere Pension: Wo die Regierung einsparen könnte

Wenn der Schuldenberg steigt, muss Österreich weiter sparen. Aber wo? Ein Überblick über Maßnahmen, die schnell und langfristig wirken.

2. Steuern behalten, Jetkauf verschieben

[...]

Das Finanzressort wird nun wohl prüfen, ob jede Investition prinzipiell nötig ist oder verschoben werden kann. Dabei wartet zum Beispiel das Verteidigungsministerium auf die Freigabe von Geldern: Das Ressort von Ministerin Klaudia Tanner (ÖVP) hat die Verhandlungen mit Italien fast abgeschlossen, um Leonardo-Jets für die Ausbildung von Piloten und zur Luftraumüberwachung zu besorgen. Um den Deal zu fixieren, muss das Finanzministerium aber grünes Licht geben – im ersten Schritt für die Freigabe von 200 Millionen Euro.

https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ ... -187587145

Gefahr eines Kalten Krieges
Militärkommandant Eder: „Diese Ungewissheit ist auch bedrohlich“

https://www.kleinezeitung.at/kaernten/2 ... bedrohlich


https://bsky.app/profile/bundesheerbaue ... is42leys2l

[theoderich]

• Muss man Männer zuerst zu Windeln abkommandieren? (Gastkommentar)
  
  https://www.kleinezeitung.at/meinung/20 ... mmandieren

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Hessel: „Bundesheer in Aufbruchstimmung“

https://vorarlberg.orf.at/stories/3329851/

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Geistige Landesverteidigung zieht in Schullehrplan ein

15.11.2025, 12.40 Uhr
Ö1 Mittagsjournal

https://orf.at/av/audio/123722

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https://www.linkedin.com/posts/gerfried ... 74496--ux8

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Neue Ära für das Heer: So wird in den Kasernen in NÖ aufgerüstet

https://kurier.at/chronik/niederoesterr ... /403103901


Pläne für "intensive Kooperation" zwischen AUVA und Bundesheer werfen Fragen auf

Die Krone berichtete am Montag zudem, dass am Standort Brigittenau von den noch geplanten 60 Betten (2022 waren es 128) mehrere gar nicht für die Versorgung der Wiener Bevölkerung zur Verfügung stehen könnten, da AUVA und Verteidigungsministerium derzeit über eine intensive Kooperation für die Behandlung verletzter Soldaten an mehreren AUVA-Standorten verhandeln würden. Zwar bestätigen beide derlei Gespräche dem STANDARD im Allgemeinen, allerdings sei der Standort Brigittenau (vielen in Wien noch als Lorenz-Böhler-Spital geläufig) aktuell laut AUVA nicht von den Plänen erfasst.

AUVA und Bundesheer reden über Kooperation

Vergangenen Frühling sei "eine Absichtserklärung zur strategischen Zusammenarbeit" zwischen Verteidigungsministerium und AUVA unterzeichnet worden, was auch einer Aussendung des Ministeriums zu entnehmen ist. "Ziel ist der Aufbau einer flächendeckenden medizinischen Akutversorgung, auch in Krisen- und Katastrophenfällen", heißt es von der AUVA. "Geplant ist eine engere Verzahnung militärischer und ziviler Ressourcen sowie eine verbesserte medizinische Versorgung von Angehörigen des Bundesheeres im Regelbetrieb." So wolle man Synergien nutzen.

Es sei geplant, "eine definierte Anzahl an Betten für die medizinische Betreuung von Bundesheer-Angehörigen bereitzustellen" – und zwar konkret am Traumazentrum Meidling, am UKH Klagenfurt, am UKH Steiermark Standort Graz, am UKH Salzburg und am UKH Linz. Da man sich dabei an Verweildauer, Tagesklinikbetrieb und Auslastung orientieren werde, sei sichergestellt, "dass der bestehende Versorgungsumfang nicht eingeschränkt wird".

"Viel zu früh, um hier Auskunft geben zu können, in welche Richtung es gehen wird und ob es eine Zusammenarbeit geben wird", ist es allerdings in der Sache noch dem Verteidigungsministerium, wie ein Sprecher angab. Das Gesundheitsministerium als Aufsichtsbehörde wurde über die Absichten informiert. Allerdings gingen die dabei vorgelegten Informationen einem Sprecher zufolge nicht weit genug: Man habe zu einem weiteren Treffen eingeladen, da die Pläne weder Patienten-, noch Bettenzahlen, noch eine Schätzung der Kosten beinhaltet hätten.

https://www.derstandard.at/story/300000 ... fragen-auf