Medienberichte 2026

[Tsc24at]

Mal was positives. Garderegiment auf dem Place de la Concorde beim französischen Nationalfeiertag

[iceman]

https://www.oe24.at/a/heer-regierung-wa ... -900099698

Bei drei Monaten Milizübungen werden die GWD dem Bundesheer davonlaufen, da machen doch die meisten zwölf (? falls es so kommt) Monate Zivildienst und haben ihre Ruhe….
Falls der Zivildienst überhaupt verlängert wird und sich die Neos auch hier durchsetzen.

[theoderich]

Wirtschaftsminister will Strafgesetz ändern, um Rüstungsexporte zu vereinfachen. Was steckt dahinter?

Wirtschaftsvertreter, vor allem auch aus dem Bankensektor, lobbyieren seit Monaten mit Nachdruck für eine Abschwächung des Paragrafen. Zuletzt erklärte die Banken- und Versicherungssparte der Wirtschaftskammer, dass es einen "veritablen Wettbewerbsnachteil für österreichische exportorientierte Unternehmen sowie für Kreditinstitute" gebe. Denn für sie bestehe schon dann ein strafrechtliches Risiko, wenn Güter oder Kreditmittel bloß über Umwege an Konfliktparteien gelangen.

Hattmannsdorfer ließ seinen Gesetzesentwurf vor rund einem Monat an die Koalitionspartner SPÖ und Neos übermitteln. Fachlich zuständig für Änderungen im Strafgesetzbuch (StGB) ist allerdings nicht das Wirtschaftsministerium, sondern das SPÖ-geführte Justizministerium (BMJ). Von dort heißt es auf Anfrage des STANDARD, dass der Gesetzesentwurf der ÖVP seit einigen Wochen in der Fachabteilung des BMJ liege und geprüft werde. Inhaltlich wollte man (noch) keine Stellungnahme dazu abgeben. Die Neos beurteilen es grundsätzlich als positiv, dass es mehr Rechtssicherheit geben soll.

Aus Sicht von Aaron Gruber, Experte für EU und Internationales bei Arbeiterkammer Wien, ist bei der Reform dagegen "besondere Vorsicht geboten". Zwar könne er das Bedürfnis nach Rechtssicherheit nachvollziehen, allerdings erscheine es nicht zweckmäßig, den Paragrafen auf Güter zu beschränken, die unter das Kriegsmaterialgesetz fallen. Andere Verteidigungsgüter sowie Dual-Use-Güter wären damit nicht mehr erfasst. Zudem erscheine "der Vorschlag, den reinen Versuch der Unterstützung einer Konfliktpartei straffrei zu stellen, jedenfalls unseriös" und stehe "im Widerspruch zu allgemeinen strafrechtlichen Grundsätzen", erklärt Gruber. Ob derartige Änderungen mit der Neutralität sowie der Außen- und Sicherheitspolitik Österreichs vereinbar sind, solle "von Verfassungs- und Strafrechtsexpert:innen genau geprüft werden und nicht allein von Rüstungslobbyisten".

https://www.derstandard.at/story/300000 ... t-dahinter

[theoderich]

15. Juli 2026, 12.32 Uhr
Wallner für baldiges Ende der Wehrdienstdebatte

https://orf.at/av/video/newsVideo20254

[theoderich]

Heuer schon zwei Milliarden Euro an Rüstungsexporten

https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ ... art-662320

[theoderich]

Landeshauptmann Wallner: „Sonst wird es im Finanzausgleich krachen“

Wie sehen Sie die Wehrpflicht-Debatte?

Da muss jetzt etwas passieren. Die Parteipolitik muss in den Hintergrund treten. Die SPÖ hatte immer Schwierigkeiten mit Verlängerungen. Und die Neos haben sich in das Berufsheer verrannt. Man kann nur sagen: Nehmt die Meinungen der Experten ernst. Ein funktionierendes Bundesheer ist auch für die Länder wichtig. Mit einer längeren Ausbildung und Milizübungen.

https://www.diepresse.com/37577375/land ... ch-krachen

[theoderich]

Wallner drängt auf Umsetzung der Wehrdienstreform

https://on.orf.at/video/14331230/161227 ... enstreform

[theoderich]

Nach der Hitzewelle ist vor der nächsten: Pflegepersonal fordert bessere Kühlung in Heimen und Spitälern

Ende Juni war es in zahlreichen Pflegeeinrichtungen und Kliniken zu warm. Auf künftige Hitzeperioden müsse man sich besser vorbereiten, sagen Pflegeangestellte

Sie vergleicht die Situation mit einer Naturkatastrophe. "Bei einem Hochwasser hätten wir das Bundesheer aktiviert", ist sie überzeugt. Dieses könnte ihrer Meinung nach tatsächlich dabei helfen, Heimbewohnerinnen und -bewohner ohne Schluckstörung mit Getränken zu versorgen.

https://www.derstandard.at/story/300000 ... spitaelern

Wer kommt auf solche Ideen?

[theoderich]

Bundesheer plant eigene Satelliten

16.7.2026, 12.40 Uhr
Ö1 Mittagsjournal

Christine Thönicke-Frenkenberger (ORF): "Österreich rüstet auf. Auch im Weltraum. So sollen in den kommenden Jahren eigene Beobachtungssatelliten des Bundesheeres ins All geschossen werden. Hinzu kommt jetzt ein Projekt, gemeinsam mit Luxemburg. Österreich will sich an einem neuen Kommunikationssatelliten beteiligen, über den das Bundesheer Daten und Kommunikation austauschen kann. Damit soll das Militär unabhängig werden von ausländischen und kommerziellen Satellitenbetreibern. Peter Daser informiert."

Peter Daser (ORF): ",GovSat 2' heißt der Satellit, der ab 2029 über Europa stehen und einer abhörsicheren Kommunikation von Militärs dienen soll. Soldaten, Fahrzeuge und Waffensysteme am Boden können damit dann Daten austauschen oder miteinander sprechen. So etwas hat das Bundesheer bisher nicht. Es wird aber für viele der Waffen und Fahrzeuge gebraucht, die Österreich gerade anschafft, zum Beispiel für die Luftverteidigung.

Beim Bundesheer ist Friedrich Teichmann für Satellitenprojekte zuständig."

Friedrich Teichmann: "Sie wissen, dass im Aufbauplan 2032+ eine Reihe von modernen Systemen angeschafft werden. Das sind Fahrzeuge, das sind Hubschrauber, das sind Abwehrraketen. Und alle die verlangen im modernen Gefechtsfeld, dass die digital vernetzt sind. Da brauch'ma eine hohe Bandbreite, das brauch' ma flexibel. Und genau das wird dieser Satellit für das Bundesheer liefern."

DASER: "Federführend bei dem Projekt ist Luxemburg mit der Firma SES. Gebaut wird der Satellit von der französisch-italienischen Firma Thales-Alenia Space. Ein Vertrag mit Österreich ist noch nicht unterschrieben. Es gibt aber ein sogenanntes Memorandum of Understanding mit Luxemburg. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner sagt:"

Klaudia Tanner: "Diese Möglichkeit, hier einzusteigen, die sichert uns dann auch eine entsprechende Autonomie und Unabhängigkeit. Die Planung ist so, dass wir das als Juniorpartner quasi Government-to-Government dann erreichen wollen, damit wir nicht irgendjemand aus dem zivilen Bereich oder ein Anbieter zum Zug kommt, der diese Souveränität dann eben nicht gewährleisten kann."

DASER: "Die Frage der Souveränität steht auch hinter einem bereits begonnenen anderen Satellitenprojekt des Bundesheeres, das im kommenden Jahr auch eigene Beobachtungssatelliten ins All schießen will.

Bei dem neuen Projekt wird nun mit Luxemburg zusammengearbeitet. Das Land ist zwar bei der NATO, von der Zusammenarbeit sei Österreichs Neutralität aber nicht berührt, sagt die Ministerin."

TANNER: "Wir arbeiten ja mit sehr vielen, auch NATO-Staaten zusammen. Wir sind sehr lange schon auch Partner im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden."

DASER: "Und Friedrich Teichmann vom Bundesheer sagt:"

TEICHMANN: "Wir glauben, dass Luxemburg ein guter Partner ist, wo also das NATO-Thema nicht aufschlagen wird, weil das ja im Rahmen der EU ist."

DASER: "Die erwarteten Kosten für Österreich beim Kommunikationssatelliten ,GovSat 2' werden, laut der Verteidigungsministerin, 5 Millionen Euro pro Jahr betragen."

https://orf.at/av/audio/152409

https://oe1.orf.at/player/20260716/838302/1784198428000


https://bsky.app/profile/bundesheerbaue ... r35vjyxs2f

[theoderich]

Tanner für Balkan-Akademie in Montenegro

https://orf.at/stories/3436370/