Medienberichte 2026

[iceman]

Da übertreiben Sie aber vollkommen. Sie wollen die Ministerin und den Generalstab für Öffentlichkeitsarbeit zugunsten des Aufbauplans ÖBH 2032+ und einer funktionierenden aktiven LRÜ zur Rechenschaft ziehen? Ernsthaft?!?

Was glauben Sie, wie die Einvernehmensherstellung bei Rüstungsprojekten verläuft? Von angeblichen "Sorgenfalten" des Finanzministers sind diese jedenfalls nicht abhängig.

Allerdings muss die Frage sehr wohl erlaubt sein, warum man zu einem Zeitpunkt, als die Budgetsituation gut bekannt war und wir uns bereits in einem Defizitverfahren befanden, eine dermaßen übertriebene Trainerbeschaffung (Stückzahl, Ausstattung) eingeleitet wurde bzw. warum man sich nicht um Alternativen bemüht hat. Durch diese mMn nicht angemessene Beschaffung wurden weit wichtigere Investitionen verunmöglicht bzw. weit nach hinten geschoben. Das ist schon ein Versagen der Beschaffungspolitik und natürlich muss man das sowohl den militärischen, als auch den politischen Entscheidungsträgern anlasten. Und dass man in einer solchen Situation nicht einfach 10 Mrd. für Kampfflugzeuge bekommen wird, sollte auch einleuchten. So zu tun, als gäbe es die Budgetrealitäten nicht, ist grotesk.

Ich würde da noch den Vertrag mit gdls anfügen, 1,8 Mrd Euro.

[theoderich]

Einigt sich Koalition bald auf neuen Wehrdienst?

Eine Einigung über die Reform des Wehrdienstes sei „in Sicht“, kündigte Neos-Chefin und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger am Wochenende an. Details nannte sie nicht: „Über ungelegte Eier sollte man nicht gackern.“ Man wolle rasch zu einer Stärkung des Bundesheers kommen und dies werde vor allem über eine Stärkung der Miliz gehen, sagte sie.

In Verhandlerkreisen reagiert man auf die Ankündigung der Außenministerin etwas verhalten. Zuletzt wurde in den schwierigen Verhandlungen kein Durchbruch erzielt, inhaltlich liegt man noch immer auseinander, heißt es unisono zur „Presse“. Für SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer haben sich die Koalitionspartner zuletzt zwar etwas angenähert. „Dass wir vor einer baldigen Einigung stehen, kann ich aber nicht bestätigen“, hält der Sozialdemokrat fest. Aus dem Verteidigungsministerium heißt es, dass weiter verhandelt werde, über konkrete Inhalte könne man keine Auskunft erteilen.

Finanzierung offen

Diskutiert wird laut Verhandlern weiterhin, welches Wehr- und Zivildienstmodell eingeführt werden soll. Doch selbst wenn eine Einigung über die Grundsatzfragen gelingt, könnten die weiteren Detailverhandlungen noch zäh werden, ist zu hören. Im Doppelbudget 2027/2028 ist die Reform nämlich nicht abgebildet. Ein längerer Wehr- und Zivildienst und auch die Abhaltung von verpflichtenden Milizübungen werden jedoch nicht unbeträchtliche Kosten verursachen, weiteres Personal wird benötigt werden. Wie man das finanziert, werde man angesichts der heiklen Budgetlage erst einmal klären müssen, heißt es.

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