Medienberichte 2026

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Österreichs höchster Offizier sieht sich weiterhin als Diener

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Bundesheer plant 10,5 Millionen Euro Investitionen im Mostviertel

Militärkommandant Georg Härtinger bezifferte das Investitionsvolumen für die kommenden vier Jahre mit rund 10,5 Millionen Euro. In der Birago-Kaserne in Melk sollen insbesondere zusätzliche Schutzkomponenten für Fahrzeuge angeschafft werden. Für die Ostarrichi-Kaserne in Amstetten sind unter anderem neue Werkstätten- und Lagergebäude sowie Sanierungen von Unterkünften vorgesehen.

https://www.noen.at/erlauftal/wirtschaf ... -541150010

• Warum die Wehrdienstreform zu kurz greift (Gastkommentar, Othmar Wohlkönig)
  
  https://www.kleinezeitung.at/artikel/41 ... urz-greift

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Hans-Werner Sinn: „Österreich sollte seine Neutralitätspolitik aufgeben“

Auch die deutsche Budgetdisziplin war einmal. Deutschland will jetzt auch sehr viele Schulden aufnehmen und damit seine Aufrüstung finanzieren…

…das ist auch die einzige Rechtfertigung, dass man damit aufrüstet. Das größte europäische Land muss auch die größte konventionelle Streitmacht in Europa finanzieren. Die notwendigen Mittel sind durch die Änderung des Grundgesetzes im letzten Jahr in Bewegung gesetzt worden. Bundeskanzler Friedrich Merz hat die Schuldenbremse praktisch beseitigt. Man hätte die Aufrüstung aber auch anders finanzieren können, zum Beispiel über höhere Abgaben oder durch Einsparungen andernorts. Aber die Aufrüstung ist notwendig. Besser kommt sie mit der Verschuldung als gar nicht.

Ganz Europa muss aufrüsten, nicht nur Deutschland. Sie schlagen ein europäisches Verteidigungsbündnis vor. Warum nicht einfach der EU ein Budget geben und die Verteidigung an Brüssel delegieren?

Die EU kann ein solches Budget nicht sinnvoll verwalten. Die Einstimmigkeit, die in Verteidigungsfragen nötig ist, würde die europäische Streitmacht blockieren. Auch ansonsten ist die EU viel zu kompliziert, als dass sie das machen könnte. Außerdem muss die Tür für europäische Länder, die nicht in der EU sind, offen stehen. Ich plädiere für die Gründung eines Europäischen Bundes. Wir brauchen ein europäisches Verteidigungsparlament, eine Verteidigungsregierung und ein von dieser Regierung ernanntes Oberkommando. Dieses Oberkommando würde das Beschaffungswesen übernehmen und die Vielfalt inkompatibler Systeme dramatisch verringern. Es muss ein politisches Machtzentrum entstehen, das unabhängig von den Nationalstaaten und auch von der EU ist. Bei der Europäischen Zentralbank ist das auch gelungen.

Wie soll dieser Bund finanziert werden?

Nicht über gemeinsame Verschuldung. Die europäischen Nato-Länder könnten zum Beispiel die Mittel, die sie laut Nato-Beschlüssen ohnehin bereitstellen müssen, dem europäischen Bund zur Verfügung stellen. Die EU verschuldet sich jetzt für 150 Milliarden Euro und gibt Kredite an die Einzelstaaten weiter. Damit wird die Ineffizienz des europäischen Beschaffungswesens zementiert.

Militärausgaben sind oft keine produktiven Investitionen, die das Wachstum dauerhaft erhöhen. Ist nicht nachvollziehbar, dass Staaten versuchen, über nationale Beschaffung einen Teil der Wertschöpfung im eigenen Land zu halten?

Nachvollziehbar und doch falsch. Nehmen wir an, jeder rüstet für sich selbst auf, vielleicht mit ein bisschen Koordination durch die EU. Wenn in ein paar Jahrzehnten aber der Frieden in Europa vielleicht nicht mehr so stabil ist, haben die Antagonisten die Möglichkeit, sich gegenseitig wieder die Köpfe einzuschlagen. Das führt uns in die Vergangenheit zurück. Ich kann nur davor warnen, diesen Kurs zu verfolgen. Wir müssen Beschaffung und Oberkommando zentralisieren, das würde auch die Abschreckungskraft Europas sofort erhöhen.

Der Bund klingt ein bisschen wie eine Alternative zur Nato…

…nein, er muss in die Nato integriert bleiben. Die Nato bleibt sehr wichtig. Ein Europäischer Bund würde der Asymmetrie entgegenwirken, dass derzeit 50 amerikanische Staaten durch eine Stimme repräsentiert sind, die Europäer in der Nato aber alle für sich selbst sprechen und deshalb wenig zu sagen haben.

Sollte das Vereinigte Königreich auch Teil des Bundes sein?

Ja. Das Vereinigte Königreich ist einer der wichtigsten militärischen Akteure in Europa und gehört mit ins Boot. Auch Norwegen gehört dorthin, denn die lange Küste würde andernfalls ganz Europa gefährden.

Und was ist mit Ländern wie Österreich. Das Land ist neutral und nicht Teil der Nato, würde aber noch stärker von der europäischen Beistandspflicht profitieren, wenn sich der Rest Europas zu einem Europäischen Bund zusammenschließt…

…die Möglichkeit der Trittbrettfahrerei gibt es immer. Die Länder nahe den Krisengebieten, und dazu gehört auch Österreich, haben ein Eigeninteresse sich zu schützen. Das sollte sich in Form einer aktiven Beteiligung an der Abwehr statt in Form einer fortgesetzten Abstinenz zeigen. Österreich sollte seine Neutralitätspolitik aufgeben, wie es auch die nordischen Staaten getan haben.

Frankreich würde sich vermutlich zieren. Helmut Kohl gelang es damals auch nicht, die militärische Union umzusetzen…

Frankreich sollte mitmachen, aber der Europäische Bund ist ein Klub der Willigen. Auch ohne Frankreich wäre man in einem Europäischen Bund stärker als jetzt. Helmut Kohl und François Mitterrand verhandelten damals über eine Währungsunion und eine Verteidigungsunion. Deutschland sollte seine Währung einbringen, Frankreich seine nuklearen Streitkräfte. Mit der deutschen Wiedervereinigung änderte sich die Lage, und Mitterrand bezahlte die Sozialisierung der D-Mark mit seiner Unterschrift unter die Zwei-Plus-Vier-Verträge statt mit der Sozialisierung der Force de Frappe. Das ist der entscheidende Grund dafür, dass Europa vor Russlands Aggression so viel Angst haben muss.

Die größte militärische Bedrohung ist Russland. Wirtschaftlich und geopolitisch ist China aber die größere Herausforderung für Europa.

Militärische Stärke bedeutet auch politische Stärke. Wir brauchen eine politische Union in Europa, auch um gegenüber China und Amerika ein Gegengewicht zu bilden. Das ist historisch überfällig. Wir sollten damit nicht warten, bis es irgendwo knallt.

https://www.diepresse.com/41306310/hans ... k-aufgeben


Drohnenabwehr bei der illwerke vkw? Das sagt Österreichs Luftstreitkräfte-Chef

“Betreiber und Besitzer kritischer Infrastruktur sollten auch einen gewissen Beitrag leisten. Ich werde jetzt nicht in jedes Kraftwerk eine Fliegerabwehrkanone stellen”, erklärt Generalmajor Gerfried Promberger. Er ist Air Chief und damit beim Bundesheer für alles zuständig, was sich am Himmel über Österreich abspielt. Am Mittwoch warb er in Vorarlberg für das Wiederentdecken der vier Säulen der Landesverteidigung.

Vergangene Woche kündigte die Bundesregierung an, Betriebe der “kritischen Infrastruktur” wie große Energieunternehmen sollten die Möglichkeit erhalten, von ihnen erkannte Drohnen bei entsprechender Bedrohung selbst zu bekämpfen. Dabei müsse man nicht gleich an Waffen denken, betont Promberger. “Netze haben bereits eine hohe Abhaltewirkung, da kommt eine Drohne nicht einfach durch. Und auch im elektromagnetischen Spektrum geht relativ viel.”

Dass auch der echte Krieg uns treffen kann, macht Promberger an einem einfachen Rechenbeispiel klar: “Größere Drohnen fliegen mit 250 Metern pro Sekunde. Das heißt, in einer Minute 15, in einer Stunde 900 Kilometer.” Dies ist in etwa die Distanz Bregenz–Belgrad. “Neutralität heißt nicht Wehrlosigkeit”, betont Promberger. Sondern vielmehr, sich selbst schützen zu können und zu wollen. “Wir müssen, und wir werden zukünftig auch immer selbstständig handeln. Das ist eine hoheitliche Aufgabe.”

Bundesheer auf Einkaufstour

In seinem Aufgabengebiet bleibt auch deswegen kein Stein auf dem anderen: Mit der Leonardo AW-169 und dem Black Hawk soll das Bundesheer bald 60 Hubschrauber von nur zwei statt wie vor wenigen Jahren noch Hubschraubertypen haben. Diese sollen dann in Vomp in Tirol wieder dauerhaft eine Heimat finden. Hinzu kommen mit dem C-390 neue Transportflugzeuge, die auch als Löschflugzeuge dienen sollen. Die Leonardo M-346 wird die Saab-105Oe ersetzen. Für den Eurofighter wird es in absehbarer Zeit auch einen Ersatz brauchen. Luftabwehr– und Radarsysteme werden ersetzt und modernisiert – und über die Beschaffungsinitiative Sky Shield soll eine Entscheidung für ein weiter reichendes Luftabwehrsystem getroffen werden.

Auch um Personal wird geworben, etwa mit einer neuen Kooperation mit der AUA. Bei Drohnen ist die Entwicklung so rasant, dass man hier Übungsmaterial kaufe, kein Magazin fülle. Stattdessen wünscht sich der Air Chief robuste Lieferketten, eine Produktion im eigenen Land. “Es gibt hochpotente Firmen in Österreich, die dazu entweder in der Lage sind oder die in die Lage zu versetzen sind.”

Bewusstsein schaffen

Darauf zielte auch Prombergers Besuch in Dornbirn ab, organisiert von der Offiziersgesellschaft Vorarlberg und der Gesellschaft für Landesverteidigung und Sicherheitspolitik in Vorarlberg: die wirtschaftliche und geistige Landesverteidigung wieder in die Köpfe von Entscheidungsträgern in Wirtschaft und Gesellschaft zu bringen. “Jeder glaubt immer, Landesverteidigung ist nur die militärische. Wir sind in Wahrheit nur die letzte Säule.”

https://www.vol.at/drohnenabwehr-bei-de ... f/10510721

Wohl nur vier Wochen
Kürzere Begutachtung: Beschluss für Wehrdienst-Reform verzögert sich

Eigentlich hätte gestern im Ministerrat alles fixiert werden und die Wehrdienst-Reform in juristische Begutachtung geschickt werden sollen. Wie die „Krone“ berichtete, konnte daraus nichts werden, da Grüne und FPÖ zu spät eingebunden wurden. Gestern wurde mit der FPÖ verhandelt, heute gibt es Gespräche mit den Grünen. Der neue Zeitplan der ÖVP rund um Ministerin Klaudia Tanner: Das Gesetz soll „zeitnah“, vermutlich nur vier statt sechs Wochen begutachtet werden und am 17. November „dem Parlament zugeführt werden“. Der Beschluss soll im Dezember-Plenum fallen.

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• Morgensterns Helikopter zeigt nicht das wahre Problem am Himmel (Kommentar)
  
  https://www.kleinezeitung.at/artikel/41 ... -am-himmel

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https://orf.at/av/video/onDemandVideoNews99340

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Ex-Rapid-Star Fall für die Militärpolizei
Kein Treueeid! Kicker-Millionär drückt sich vor Bundesheer

Während die Bundesregierung über die Köpfe junger Österreicher hinweg einen Wehrdienst-Pfusch plant, drückt sich dieser Fußball-Millionär seit Jahren vor dem Einberufungsbefehl.

https://www.krone.at/4317612

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ZIB 1

Junge Männer über die Wehrdienstreform befragt

https://on.orf.at/video/14341691/161642 ... rm-befragt

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Elf Monate Zivildienst: Was Betroffene von der möglichen Reform halten

https://www.diepresse.com/41314315/elf- ... orm-halten

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Kosovo: Bundesheer wohl noch länger im Einsatz

https://noe.orf.at/stories/3372261/